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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unternehmer


§ 1 Geltung der Bedingungen
 


§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
 
§ 3a Widerrufsrecht
 
§ 3 Preise und Preisänderungen
 
§ 4 Auftragsausführung / Freigabe durch den Auftraggeber
 
§ 5 Lieferung und Leistungszeit
 
§ 6 Periodische Arbeiten
 
§ 7 Gefahrenübergang – Versand
 
§ 8 Rechte des Auftraggebers bei Mängeln / Gewährleistung
 
§ 9 Eigentumsvorbehalt
 
§ 10 Zahlung
 
§ 11 Abrechnungen, Genehmigungen und Änderungen
 
§ 12 Patente, Urheberrechte und Marken
 
§ 13 Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte
 
§ 14 Handelsbrauch und Copyright
 
§ 15 Geheimhaltung
 
§ 16 Daten und Auftragsunterlagen
 
§ 17 Haftung auf Schadensersatz wegen Verschuldens
 
§ 18 Schlussbestimmungen - anwendbares Recht, Gerichtsstand und Teilnichtigkeit
 

Der Gerichtsstand ist Soltau

Soltau, 01.04.2012

Download -> ccdruck.de | Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unternehmer

 

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